Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Lieferung erfolgt zu den, den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen. Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges verlieren alle vorherigen Angebote ihre Gültigkeit.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und ergänzende Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich unserer Zustimmung und der Schriftform.

1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Produkte und unsere Produktbeschreibungen sind freibleibend - Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

1.4 Der Kaufvertrag wird durch die Zustellung der Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (auch per E-Mail) oder stillschweigend durch Warenlieferung rechtskräftig geschlossen. Mit dem Öffnen der Originalverpackung, respektive der Versiegelung erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz, die Gewährleistungsbedingungen sowie die Lizenzbedingungen der Hersteller an.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Katalog und in sonstigen Werbemedien angeführten Preise ist Euro. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Drucklegung. Bei gesetzlichen Änderungen der Mehrwertsteuer gilt der zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Satz. In den Rechnungen werden neben dem Brutto-/Nettopreis die ergänzenden Leistungen ausgewiesen: Porto, Versicherung und Verpackung sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

2.2 Preisänderungen, die aufgrund von Herstellerpreisänderungen notwendig werden, bleiben vorbehalten.

2.3 Bei Lieferung gegen Rechnung (nur staatliche Einrichtungen) ist diese fällig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum.

2.4. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist lucky-luke-pipes berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen. Für jede Mahnung berechnet lucky-luke-pipes Mahngebühren in Höhe von mindestens € 5,00. Im Falle des Verzuges ist lucky-luke-pipes berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haftet lucky-luke-pipes nicht.

3. Lieferfrist

3.1 Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn lucky-luke-pipes die Ware vor Fristablauf zum Versand gegeben hat.

3.2 Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung von lucky-luke-pipes durch Hersteller bzw. Lieferanten. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import-/ Exportbeschränkungen) und höherer Gewalt. Wird cobra aus vorstehenden Gründen gar nicht beliefert, ist cobra berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.

4. Lieferung, Versand, Gefahrübergang

4.1 lucky-luke-pipes ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, Teillieferungen zurückzuweisen.

4.2 Pakete versenden wir mit UPS oder Post.
4.3 Sämtliche Lieferungen werden durch uns versichert. Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Bei Transportschaden ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen. Bei verdeckten Schäden wenden Sie sich bitte telefonisch unter 07531/892360 an das Vertriebs-Team der lucky-luke-pipes.

4.4 Bei Rücksendungen von Ware an lucky-luke-pipes trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko sowie sämtliche anfallenden Kosten.

5. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

5.1 lucky-luke-pipes gewährt das gesetzliche Rückgaberecht ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, abschließt. Solche Kunden sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie die Waren binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt unter vorläufiger Übernahme der Rücksendekosten und Gefahr zurücksenden. Wir erstatten die Versandkosten bei einem Warenwert über € 40,- gegen Vorlage des Versandbeleges, sofern Punkt 5.2 und 5.3 dieser AGB erfüllt sind. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an lucky-luke-pipes , Grubmühle 2, D-86974 Apfeldorf.

5.2 entfällt.

5.3 Die Rückgabe muss im Originalzustand in der unbeschädigten Original-/ Verkaufsverpackung erfolgen. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Verkaufsverpackung, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Dies kann dazu führen, dass Sie zur Zahlung des vollen Kaufpreises verpflichtet sind. Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.

5.4 Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Unter Berücksichtigung der vorgenannten Punkte erstattet lucky-luke-pipes Ihnen nach Eingang der Ware den Kaufpreis und die Portogebühren (Post/UPS) durch Gutschrift auf Ihr angegebenes Kundenkonto bzw. durch Verrechnungsscheck.


6. Eigentumsvorbehalt

lucky-luke-pipes behält das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, vor. Bei vertragswidrigem Verhalten ist lucky-luke-pipes berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwirbt lucky-luke-pipes das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.

7. Gewährleistung / Haftungsausschluss

7.1 Die Liefergegenstände sind nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, außer bei Verbrauchsmaterialien. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.


7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu prüfen.

7.3 Keine Gewähr übernimmt lucky-luke-pipes für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Auch erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe selbst vornimmt oder durch nicht von lucky-luke-pipes autorisierte Personen vornehmen lässt.

7.4 Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.

7.5 Soweit ein von lucky-luke-pipes zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines / der Rechnung an lucky-luke-pipes zurückzusenden. Weiterhin ist der Käufer zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann lucky-luke-pipes keinesfalls haftbar gemacht werden.

7.6 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.

7.7 Soweit lucky-luke-pipes für den jeweiligen Schaden haftet, wird die Haftung auf das Zehnfache des Auftragswertes, jedoch maximal € 25.000,00 begrenzt.

8. entfällt

9. Datenschutz

9.1 Ihre freiwilligen Angaben werden von lucky-luke-pipes ausschliesslich für die Auftragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

10. Verschiedenes

10.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche, wird Apfeldorf vereinbart.

10.2 Die Angaben, lucky-luke-pipes zu Waren, Preisen und Rabatten macht, sind unverbindlich. Ein Kaufvertrag über von Ihnen ausgewählte Artikel wird geschlossen, wenn lucky-luke-pipes durch Auslieferung der Ware die Bestellung annimmt. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.

10.3 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so treten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beiderseitiger Interessen am nächsten kommt. Die anderen Bestimmungen werden durch die Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Klauseln nicht berührt.

11. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Landsberg/Lech oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der lucky-luke-pipes, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.